Antwort auf P. Schemel „Konstruktive Diskussion sieht anders aus“, (21.07.)

Sehr geehrter Herr Schemel,

Diskussionsverweigerung ist nicht konstruktiv.

Die heiklen Punkte am Dorfzentrum, Discounter mit Parkplatz, B3-Anschluss, Rathaus, Dorfplatz usw., waren nie zur Diskussion gestellt. Alle, nicht nur wir Anlieger, wurden von Verein und Ortschaftsrat ungefragt überrollt, weil sie ihr Projekt nicht an realer Kritik messen wollten.

Einem Akzeptanz-Check sind sie jahrelang ausgewichen und haben es stattdessen vorgezogen, Öffentlichkeit, Verein, Gemeinderat und Anlieger vor vollendete Tatsachen zu stellen. „Bürgerbeteiligung“ soll nur da greifen, wo sie dem Projekt nützt.

Sie sagen, dass von unserem Flyer „die Bürgerbeteiligung an dem Projekt in den Dreck gezogen“ werde.

Sehen wir dazu bei der Allianz für Beteiligung e.V. nach, deren Mittel der Verein beansprucht. Sie verweist auf „Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung“. Gekürzt und sinngemäß:

Keine Vorfestlegungen. Vertrauensvolle Zusammenarbeit. Möglichst frühzeitige Beteiligung stellt sicher, dass Gestaltungsspielräume genutzt werden können. So früh, dass wesentliche Weichen noch gestellt werden können. Auch die Frage, „ob“ ein Vorhaben überhaupt durchgeführt werden soll. Insbesondere dann, wenn es massiv in die Lebenssituation eingreift.

Dialog auf „Augenhöhe“ heißt Machtungleichgewicht (Finanzmittel, Ressourcen, Information, Vernetzung, Recht, Medienzugang) ausgleichen. Es geht darum, zu verhindern, dass Beteiligung nur „inszeniert“ oder „simuliert“ wird oder das Verfahren lediglich dem „Akzeptanzmanagement“ von Ergebnissen dient, die bereits feststehen. Beteiligung braucht transparente Information. Pressemitteilungen unter Kontrolle aller Beteiligten gestalten, damit sie ausgewogen ausfallen. Usw.

Herr Schemel, so sieht die Allianz für Beteiligung e.V. „Bürgerbeteiligung“. Sie werden verstehen, dass wir Ihren Vorwurf an Verein und Ortschaftsrat verweisen. Deren Vorgehen hat mit Bürgerbeteiligung rein gar nichts zu tun. Trotz hunderter Formulierungen Frau Röschs, die „Bürgerbeteiligung“ dick auftragen. Trotz eines „Bürgervotums“, das nur zulässt, die heiklen Punkte in 1 von 5 Varianten zu akzeptieren.

Ihre „breite Mehrheit für einen Lebensmittelmarkt“ stammt aus Frau Röschs Fundus. Sie stützt die „über 80% Mehrheit“ auf eine Umfrage 2014. Sie spricht „Nahversorgung“ oder „Lebensmittelmarkt“, meint aber stets „Discounter“.

Die Frage lautete 2014: „Glauben Sie, dass in Önsbach ein Dorfladen (Clever Markt) wichtig ist, der die Grundversorgung sicherstellt, …?“ Frau Rösch kennt den Inhalt dieser Frage genau, setzt aber die Antwort, die 38+49% Zustimmung, manipulativ ein.

Martin Armbruster i.V. der Anlieger

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